Die Bedeutung sozialstaatlicher Einrichtungen und Leistungen

Deutschland verfügt über ein ausgebautes System sozialer Institutionen, die die Grundlage für das Funktionieren des ‚sozialen Zusammenhalts’ bieten.

Diese sind einem ständigen Wandel unterworfen: Veränderte Arbeitswelten und Lebensformen, wirtschaftliche Veränderungen, die mit der Globalisierung einhergehen, und der fortlaufende demografische Umbruch verlangen eine Anpassung der sozialen Institutionen, damit auch zukünftig der soziale Zusammenhalt gesichert bleibt. Die Marktwirtschaft allein ist hierzu nicht in der Lage; sie löst aus sich heraus keine sozialen Probleme, sondern schafft und verschärft diese vielmehr. Staatliche Interventionen sind nötig, um den sozialen Zusammenhalt zu sichern; aber finanziell möglich werden sie erst infolge der hohen wirtschaftlichen Leistungskraft der Marktwirtschaft. Die Erfahrungen der skandinavischen Länder zeigen, dass auch unter den Bedingungen der Globalisierung und Europäisierung eine hohe Abgabenlast und ein umfassender Sozialstaat kein Hindernis für wirtschaftliches Wachstum sind.

Wer den sozialen Zusammenhalt auch zukünftig fördern und sichern will, muss darum ringen, wie die sozialstaatlichen Institutionen zu verändern und anzupassen sind. Eine Sozialpolitik, die Prävention und Daseinsvorsorge betreibt und also in die Menschen, in ihre Bildung, Qualifizierung, Gesundheit, Beschäftigung, in die soziale Infrastruktur investiert, ist allemal einer Sozialpolitik überlegen, die erst dann eingreift, wenn soziale Notlagen bereits entstanden sind. Natürlich bleibt es auch in Zukunft dabei, den Bedürftigen bei den Wechselfällen des Lebens und in Notlagen zu helfen; anders ist das Sozialstaatsgebot nicht zu erfüllen.

Hauptziel muss es jedoch sein, möglichst gute und gleichwertige Lebensbedingungen für alle Menschen zu schaffen, damit sie ihr Leben aus eigener Kraft und nach eigenen Vorstellungen gestalten können. Ein Beispiel dafür: Infolge der demografischen Entwicklungen wächst der Anteil älterer, alter und vor allem auch pflegebedürftiger Menschen. Um die daraus resultierenden Herausforderungen beherrschbarer zu machen, hat die Landesregierung Brandenburgs u. a. mit den ‚Seniorenpolitischen Leitlinien‘ der Landesregierung entsprechende Handlungsstrategien geschaffen. Ein praktisches Beispiel für das aktive Reagieren ist die ‚Brandenburger Pflegeinitiative - Später beginnt jetzt‘. Die in diesem Projekt vereinten Partner haben ein Ziel: Sie wollen die Lebenssituation hilfe- und pflegebedürftiger Menschen und ihrer Angehörigen verbessern.

Weitere Informationen

• Themenportal der Friedrich-Ebert-Stiftung Gesellschaftliche Integration zu Fragen sozialer Gerechtigkeit und gesellschaftlicher Teilhabe.
   
• Bericht zur sozioökonomischen Entwicklung Deutschlands - Arbeit und Lebensweisen (SOEB I):
  In den Jahren 2000 bis 2004 förderte das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) ein sozialwissenschaftliches Verbundvorhaben zur Entwicklung eines sozioökonomischen Berichtsansatzes für die Bundesrepublik Deutschland. Ergebnis dieses Projekts war der erste Bericht zur sozioökonomischen Entwicklung Deutschlands - Arbeit und Lebensweisen (SOEB I), der im Herbst 2005 veröffentlicht wurde. Im Herbst 2005 begann die Arbeit an einem zweiten Bericht (SOEB II). Eine Serie von Werkstattgesprächen begleitet die Arbeit des Forschungsverbunds. Im Herbst 2008 soll der zweite Bericht als Buch erscheinen.