17.03.2010EU-Jahr zur 'Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung': Vorsorgender Sozialstaat: Schlüssel zum Erfolg im Kampf gegen Armut | 041/2010
Die Bekämpfung von Armut „ist eines der zentralen Ziele der Landesregierung“. Das machte heute Sozialstaatssekretär Wolfgang Schroeder in den Landtagsausschüssen für Soziales und Europa deutlich, denen er Brandenburger Projekte zum ´Europäischen Jahr 2010 zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung` vorstellte. Daran beteiligen sich unter Federführung des Sozialministeriums die Ressorts der Landesregierung.
Ziel des EU-Jahres ist, europaweit auf vorhandene und drohende Armut aufmerksam zu machen. Unter dem Dach des EU-Jahres gibt es begleitend 20 Brandenburger Maßnahmen. Darunter zahlreiche Veranstaltungen, zum Beispiel zu Alleinerziehenden am 29. März und eine Konferenz am 15. November zum Vorsorgenden Sozialstaat mit mehreren hundert Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Wolfgang Schroeder: „Der vorsorgende Sozialstaat ist der Schlüssel zum Erfolg im Kampf gegen Armut. Soziale Notlagen dürfen möglichst gar nicht erst entstehen. Wir müssen deshalb vor allem in Bildung investieren – das heißt lebenslanges Lernen und Qualifizieren. Brandenburg befindet sich dabei, auch durch die Neueinstellung von Lehrkräften, auf einem guten Weg“.
Durch die Grundsicherung habe Deutschland im Vergleich zu anderen Staaten „ein stabiles soziales Sicherungssystem mit der Erfüllung von Menschenrechten: Materielle Grundsicherung und eine angemessene Wohnung.“ Das sei jedoch nur Hilfe in der Not. Schroeder: „Viel wichtiger ist, dass die Menschen selbständig aus der Armutsfalle kommen. Das beste Mittel sind existenzsichernde Mindestlöhne. Vordringlich müssen wir uns um Alleinerziehende kümmern. Oft verdienen sie sehr wenig und haben gleichzeitig Verantwortung für mindestens ein Kind.“
Nach Definition der EU sind in Brandenburg 13,7 Prozent der Bevölkerung von Armut bedroht, da sie nur 60 Prozent oder weniger des Durchschnittseinkommens zur Verfügung haben (Stand: 2008).
Das EU-Jahr im Netz: www.chancen-gegen-armut.brandenburg.de
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