Das Ministerium

Unsere Themen

Landesbeauftragte

Service

Umgang mit räumlichen Disparitäten

Sozialer Zusammenhalt und Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse hängen eng miteinander zusammen.

Man kann jedoch aus Wittenberge kein München machen. Eine Gleichheit der Lebensverhältnisse ist nicht zu erreichen und ist auch nicht erstrebenswert. Gerade weil dies so ist, brauchen wir Instrumente, die dem sozialen und sozialräumlichen Auseinanderdriften der Gesellschaft entgegenwirken. Dies muss in einer Form geschehen, die die Eigenverantwortlichkeit der Länder, der Regionen und der einzelnen Kommunen nicht konterkariert, sondern stärkt und herausfordert.

Durch den demografischen Wandel ist das Land  Brandenburg vor besondere Herausforderungen gestellt. Sinkende Einwohnerzahlen und Bevölkerungsdichte wirken sich auf die Auslastung der Infrastruktur aus. Die Herausforderung hat die Landesregierung erkannt  und darauf reagiert. Die neu ausgerichtete Wirtschaftsförderung unter dem Motto "Stärken stärken" unterstützt dies durch die Förderung von Regionalen Wachstumskernen. Im Rahmen dieses Konzepts werden die Potenziale von ausgewählten Städten oder Städteverbünden gezielt gestärkt und diese als regionale Entwicklungsmotoren etabliert. Durch Programme wie das zur "Integrierten ländlichen Entwicklung" sollen in den ländlichen Regionen die Lebensperspektiven der Bevölkerung  gesichert werden.

Beispiele in Brandenburg

Im Arbeitspolitischen Programm Brandenburg stehen u.a. die folgenden Instrumente zur Förderung regionaler, kommunaler und lokaler Entwicklung zur Verfügung:

Menschen für die Region gewinnen und halten:
Mit den fünf Regionalbüros für Fachkräftesicherung und den regionalen Lotsendiensten – in allen Kreisen und kreisfreien Städten - organisiert das Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Familie seine Beratungsstrukturen dezentral. Es geht um die Sicherung der Fachkräfte onen und die Unterstützung von Existenzgründungen als eine Strategie gegen Arbeitslosigkeit in den Regionen.

Modellvorhaben "Gemeindeschwester"
Das Modellvorhaben in Lübbenau hat zum Ziel, die medizinische Versorgung in ländlichen Regionen auch in Zukunft zu sichern. Dazu werden speziell geschulte "Gemeindeschwestern" eingesetzt. Diese tauschen sich mit dem Arzt über Laptop und Videotelefon aus. Die Entlastung durch "Gemeindeschwestern" soll es Ärzten ermöglichen, in einem vergrößerten Versorgungsradius gezielt Patienten zu betreuen, die tatsächlich ärztlicher Behandlung bedürfen.

Sozialticket
Die Landesregierung Brandenburg hat sich auf ein Sozialpaket verständigt. Dieses sieht die Einführung eines Sozialtickets, die Einrichtung eines Schulsozialfonds und verbesserte Möglichkeiten zum Erhalt von Schulen im ländlichen Raum vor.

Integrierte ländliche Entwicklung (ILE) und LEADER
Förderprogramm des Landes Brandenburg zur Stärkung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit des ländlichen Raums.

Integrierte Stadtentwicklungskonzepte (INSEK)
Kommunal erarbeitete Konzepte der gesamtstädtischen Betrachtung im regionalen Kontext. Berücksichtigt werden dabei die Entwicklung der Innenstädte, die Stärkung der Städte als Wirtschaftsstandorte und als Basis für Wissen, die Fortführung des Stadtumbaus sowie die Ausrichtung der Wohnungspolitik auf familiengerechtes Wohnen und Wohnen im Alter.

URBAN II – Luckenwalde
Die Stadtentwicklungsplanung von Luckenwalde im Rahmen des EU-Förderprogramms URBAN sieht unter anderem verstärkte Maßnahmen gegen soziale Ausgrenzung sowie zur Identitätsbildung und sozialen Integration vor.

Kommunales Nachbarschaftsforum (KNF)
Informeller Zusammenschluss von Städten, Gemeinden, Berliner Bezirken, Landkreisen und regionale Planungsgemeinschaften im Kernraum der Metropolenregion Berlin-Brandenburg.
Das KNF wurde für sein Konzept "Stadt-Umland-Kooperation. Berlin und seine Nachbarn" im Jahr 2006 im Rahmen des vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung ausgelobten Bundeswettbewerbs "kommKOOP - Erfolgreiche Beispiele interkommunaler Kooperation" mit Anerkennung ausgezeichnet.

Beispiele in Deutschland

Regionale Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum
Übersicht über die Regionalen Entwicklungsprogramme für den ländlichen Raum 2000-2006, jeweils mit einer Kurzdarstellung.

"Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt"
Das Bund-Länder-Programm "Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - Soziale Stadt" wurde 1999 gestartet, um der zunehmenden sozialen und räumlichen Spaltung in den Städten entgegenzuwirken. Seine Ziele sind es, die Wohn- und Lebensbedingungen und die wirtschaftliche Basis in Stadtteilen zu stabilisieren bzw. zu verbessern. Derzeit werden in 447 Programmgebieten in 285 deutschen Städten und Gemeinden neue Herangehensweisen in der Stadtteilentwicklung gefördert. Die Umsetzung des Programms erfolgt in Brandenburg durch das Ministerium für Infrastruktur und Raumordnung.
Übersicht über die geförderten Brandenburger Projekte

Beispiele in Europa

Beschäftigungspakte mit Lokalcolorit
Anstatt nur auf einzelne Unternehmen oder auch auf die Sozialpartner zu setzen, beziehen territoriale Beschäftigungspakte möglichst viele Akteure einer Region ein. In freiwilligen Bündnissen auf regionaler bzw. lokaler Ebene, ist es das Ziel, Beschäftigung in der jeweiligen Region zu schaffen und zu sichern. Für Lokalpolitik nichts neues, aber hier gilt es, verschiedene Politikbereiche und Akteure zu integrieren. Regionale Partnerschaften bestehen aus Vertretern aus Unternehmen, Sozialpartnern, Kammern, Bildungsträgern, Wissenschaft, und öffentlicher Verwaltung Vereinen, Bürgerinitiativen. Die Einführung territorialer Beschäftigungspakte geht zurück auf Vorschläge des ehemaligen EU-Kommissionspräsidenten Jacques Santer aus dem Jahr 1996. Anschaulich werden territoriale Beschäftigungspakte als Instrument der Arbeitsmarktpolitik in Österreich vorgestellt.

Ist "Sozialer Zusammenhalt" messbar? Das Beispiel Mulhouse
Ein besonderes Beispiel ist die französische Stadt Mulhouse. Hier wurde das erste Mal der methodische Leitfaden "Sozialer Zusammenhalt". (Methodological Guide to the Concerted Development of Social Cohesion Indicators) des Europarats umgesetzt. Teil des Leitfadens ist die gemeinsame Erarbeitung sozialer Indikatoren auf örtlicher Ebene. Mit diesen gemeinsam und selbst entwickelten Indikatoren soll der Grad des sozialen Zusammenhalts in der Stadt "gemessen" werden. So sollen frühzeitig Trends und deren positive bzw. negative Veränderungen erkannt werden können.
Die soziale und ökonomische Situation von Mulhouse ist eine andere als in vielen Brandenburger Kommunen: so ist die französische Stadt z.B. durch eine Vielzahl unterschiedlicher ethnischer Gruppen geprägt. Die in Mulhouse angewandte Methode des integrativen, sich selbst organisierenden Dialogs lässt sich jedoch grundsätzlich auch auf das Land Brandenburg übertragen. Diese Methode wird im Folgenden näher erläutert:

Die Arbeit an dem Leitfaden bildet die Grundlage für einen Dialog zwischen öffentlichen Behörden, Verbänden und Bürgern. Etwa 15 Repräsentanten der wichtigsten aktiven Sektoren, Kommunalverwaltungen, sozialen Dienste, Freiwilligenverbände etc errichteten eine Koordinationsgruppe für das Management des gesamten Prozesses. 150 Einwohner der Stadt mit unterschiedlichem ethnischen Hintergrund waren am Prozess beteiligt. Zunächst wurden Gruppen mit 8–10 Einwohnern gebildet, die übereinstimmende soziale und berufliche Merkmale haben. ("Einzelprofil Gruppen"). Die Gruppen wurden dann kombiniert in "Mehrprofil Gruppen" mit einem Vertreter aus jeder der Einzelprofilgruppen, um die Repräsentierung unterschiedliche Interessen und Blickwinkel sicher zu stellen. Die Gruppen hatten die Aufgabe, Elemente für Wohlbefinden und Zufriedenheit zu finden. Folgende vier Gruppen wurden dabei gebildet:

  • Gleichheit und Nichtdiskriminierung
  • Autonomie und persönliche Entwicklung
  • Würde und Anerkennung
  • Teilnahme und Engagement.

Innerhalb dieser Gruppen wurden insgesamt 120 Indikatoren identifiziert. Es wurde ein System entwickelt, um Trends durch einen "Vorher/Nachher Abgleich" zu ermitteln. Beim Erfassen von Indikatoren wurde die Bevölkerung beteiligt. Mit diesem "Zufriedenheits-Leitfaden" und dem Bürger-Assessment luden die Stadt Mulhouse und die Koordinationsgruppe Akteure aus unterschiedlichen Bereichen ein, um herauszufinden, wie sie zusammen auf die Wahrnehmungen und Anfragen reagieren und jede Form sozialer Aussonderung vermeiden können.

Download