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Sozialer Zusammenhalt in Europa

Die Stärkung des sozialen Zusammenhalts - die Europäische Kommission spricht hier von sozialer Kohäsion - ist ein im EU-Vertrag und in der Lissabon-Strategie festgeschriebenes Ziel europäischer Politik. Soziale Kohäsion meint einerseits das Verhältnis (Gleichgewicht) der Mitgliedstaaten untereinander und andererseits chancengerechte Lebensverhältnisse für die Menschen in den einzelnen Mitgliedstaaten selbst.

Sozialer Zusammenhalt schließt alle Menschen ein. Ausschluss soll verhindert, Polarisierung vermieden, Unterschiede gering gehalten und Wohlstand für alle gewährleistet werden. Dies ist Grundbestandteil des europäischen Sozialmodells, welches in den durch die europäischen (Wohlfahrts-)Staaten unterschiedlich ausgeprägt ist.

Mit dem europäischen Sozialmodell gibt die EU ihrerseits Standards für politisches und wirtschaftliches Handeln vor.

Europäische Union

  • Eine Gesellschaft mit größerem Zusammenhalt für ein stärkeres Europa– auf dieser Seite der EU-Kommission finden Sie Informationen über Maßnahmen und Strategien der Europäischen Union, mit deren Hilfe das europäische Sozialmodell – Wohlstand, sozialer Zusammenhalt und Lebensqualität – bewahrt und ausgebaut werden soll
     
  • Arbeitsprogramm Beschäftigungs- und Sozialpolitik der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2007
     
  • Deutsche EU-Ratspräsidentschaft 2007
    Informationen über Zielsetzungen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft in den Bereichen Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz.
     
  • Die EU-Mitgliedstaaten koordinieren ihre Politik zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung. Dies geschieht auf der Basis eines Strategienaustausches und des gegenseitigen Lernens und wird als Offene Methode der Koordinierung(OMK) bezeichnet.
     
  • Auf der EU-Website Peer Reviews und Bewertung im Bereich soziale Eingliederung werden die Aktivitäten des gleichnamigen EU-Programms zusammengefasst. "Peer Reviews" sind Veranstaltungen in denen ein Gastgeberland ausgewählten Entscheidungsträgern und Fachleuten aus anderen Ländern ("Peer-Ländern"), Repräsentanten von Interessenvertretungen sowie Beamten der Europäischen Kommission einen Politikansatz, ein institutionelles Arrangement (bewährte Praxis) oder eine Politikreform vorstellt. Ziel ist es, in einen offenen Erfahrungstausch über Erfolge, aber auch Misserfolge zu treten und darüber gegenseitige Lernprozesse in Gang zu setzen.
    Ergebnisse des Peer Review zur Reform der Grundsicherung für Arbeitslose in Deutschland vom Frühjahr 2007: Implementing the new basic allowance for job seekers in Germany
    Übersicht über Erfolggeschichten bzw. Beispiele
     
  • Die Europäische Beobachtungsstelle zur Demografie und sozialen Lage überwacht die Entwicklung und berichtet über Tendenzen bei Einkommensverteilung und sozialer Eingliederung. Beobachtet wird die Situation hinsichtlich Einkommen und Wohlstand, Auswirkungen von Steuer-/Versorgungssystemen, Zugang zu Dienstleistungen sowie Fragen im Zusammenhang mit Armut und mit vom sozialen Ausschluss gefährdeten Bevölkerungsgruppen.
     
  • Debate Europe: Demokratie – Dialog – Debatte
    Auf den Seiten von "Debate Europe" kann sich jeder Bürger oder jede Organisation an der Debatte über die europäische Politik beteiligen, u.a. im Forum zum Thema "Zukunft Europas".
     

Internationale Ebene

  • Europarat, Generaldirektion Sozialer Zusammenhalt
    Der Europarat ist eine1949 gegründete gesamteuropäische Organisation mit 47 Mitgliedsstaaten. Ziel des Europarats ist die Förderung der Demokratie und der Schutz der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit in Europa. Der Europarat hat im März 2004 eine überarbeitete Strategie für den Sozialen Zusammenhalt angenommen.
    Download: A new strategy for Social Cohesion
     
  • OECD – Organisation for Economic Co-operation and Development / Organisation für wirtschaftliche Entwicklung und Zusammenarbeit. Die OECD wurde 1948 gegründet und vereint 30 Mitgliedsstaaten, die meisten davon Industrieländer. Zu ihren Aufgaben gehört die Beobachtung und Analyse der wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung. Auf der Seite Social and welfare issues” findet man zahlreiche Informationen und Publikationen zu den sozial-, bildungs- und gesundheitspolitischen Entwicklungen weltweit, z.B. in Form von Länderberichten.
     
  • EAPN - European Anti Poverty Network (Europäisches Netzwerk zur Armutsbekämpfung) – In dem 1990 gegründeten Netzwerk arbeiten Nichtregierungsorganisationen (NGO) aus 24 europäischen Ländern zusammen. Das Netzwerk setzt sich für soziale Integration und die Bekämpfung von Armut auf europäischer Ebene ein.
     

Nationale Ebene - Deutschland

  • Nationaler Strategiebericht Sozialschutz und soziale Eingliederung 2006 Deutschland, Hrsg: Bundesministerium für Arbeit und Soziales, September 2006.
    Der Strategiebericht verbindet die bislang separat vorgenommene Berichterstattung – Nationaler Aktionsplan zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung, Nationaler Strategiebericht Alterssicherung, Berichterstattung im Bereich Gesundheit und Langzeitpflege (s.u.) – miteinander. In dem Strategiebericht finden sich auch Beispiele aus den Bereichen soziale Integration sowie Gesundheit und Langzeitpflege dargestellt.
     
  • Seit 2001 legt die Bundesregierung dem Bundestag jeweils zur Mitte einer Wahlperiode einen Armuts- und Reichtumsbericht vor. Dahinter steht der Leitgedanke, dass allein eine detaillierte Analyse der sozialen Lage die Basis für eine Politik sein kann, die auf die Stärkung der sozialen Gerechtigkeit und der Verbesserung der gesellschaftlichen Teilhabe ausgerichtet ist.
     
  • Sozialstaat und Europäische Union, Rede von Bundesarbeitsminister a. D. Franz Müntefering anlässlich der Konferenz "Sozialpolitik europäisch denken - das Europäische Sozialmodell als Handlungsrahmen nationaler Sozialpolitiken" der Friedrich-Ebert-Stiftung.am 29.5.2006
     

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